Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: TODO-CONTENT: [Datum] — TODO-CONTENT: coordinate with SHADABIZ legal
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der SHADABIZ GmbH (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „SHADABIZ" sowie damit zusammenhängender Leistungen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsparteien und Vertragsschluss
Anbieter ist die SHADABIZ GmbH, TODO-CONTENT: [Adresse], eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts TODO-CONTENT: [Stadt], HRB TODO-CONTENT: [Nummer].
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Unterzeichnung eines Servicevertrags durch den Anbieter zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
§ 3 Leistungsumfang
Der Anbieter stellt dem Auftraggeber die Plattform SHADABIZ zur Nutzung bereit. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Servicevertrag und den zugehörigen technischen Spezifikationen.
TODO-CONTENT: [Beschreibung der konkreten SaaS-Leistungen, On-Premises-Optionen, Supportleistungen — coordinate with SHADABIZ legal und Produktteam]
Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen, sofern die datenschutzrechtlichen Anforderungen (insbesondere Art. 28 DSGVO) eingehalten werden.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisblatt oder der im Servicevertrag vereinbarten Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
TODO-CONTENT: Zahlungsfristen, Fälligkeiten, Mahnverfahren — coordinate with SHADABIZ legal und Finanzabteilung
§ 5 Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Auftraggeber für die Vertragslaufzeit ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Plattform ein. Eine Weiterlizenzierung oder Untervermietung der Plattform an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Anbieter bei der Erbringung der Leistungen angemessen zu unterstützen. Insbesondere hat der Auftraggeber:
- alle erforderlichen Zugänge, Informationen und Ressourcen rechtzeitig bereitzustellen,
- benannte Ansprechpartner für fachliche und technische Fragen zu benennen,
- die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Anforderungen einzuhalten.
§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit der Auftraggeber personenbezogene Daten über die Plattform verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter /datenschutz abrufbar.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die jährliche Haftungsobergrenze beträgt in diesen Fällen das Einfache der im betreffenden Vertragsjahr vom Auftraggeber geleisteten Vergütung, maximal jedoch TODO-CONTENT: [Betrag in EUR] — coordinate with SHADABIZ legal.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
TODO-CONTENT: Mindestlaufzeiten, Kündigungsfristen, Sonderkündigungsrechte — coordinate with SHADABIZ legal
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens TODO-CONTENT: [X Wochen/Monate] gegenüber dem Auftraggeber zu ändern. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb der Ankündigungsfrist schriftlich widerspricht. Auf dieses Widerspruchsrecht wird der Auftraggeber in der Ankündigung ausdrücklich hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist — soweit gesetzlich zulässig — TODO-CONTENT: [Gerichtsstand, z. B. Freiburg im Breisgau]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.